Pressefreiheit als Spielball der Mächte?

Pressefreiheit als Spielball der Mächte?

Wer in Russland Journalismus betreiben möchte, hat einen gewaltigen Vorteil, wenn seine Medien auch als “regierungsfreundlich” gelten. Kontroverse Themen werden von vielen MedienmacherInnen erst gar nicht aufgegriffen, da kritische Medien als extremistisch eingestuft, unter Druck gesetzt und verboten werden.

Russische JournalistInnen, die kritisch über die Regierung berichten, müssen Haftstrafen oder nicht strafrechtlich verfolgte Gewalt fürchten.

Aktuell drehen sich viele Diskussionen um den Sender RT, dessen Verbot in Deutschland und die umstrittene Reaktion Russlands.

Der russische Auslandssender RT präsentiert nach eigenen Angaben die “russische Sichtweise” auf das internationale Geschehen und möchte ein Gegengewicht zu “westlichen Medien” darstellen.

Auch in Deutschland wurde RT DE gesendet, jedoch aufgrund von fehlender Lizenz zur Ausstrahlung im Dezember letzten Jahres verboten. Laut der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) liegt die erforderliche medienrechtliche Zulassung nicht vor.

Russland reagiert mit dem Verbot der Deutschen Welle auf russischem Boden, dem Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland. Aber das ist nicht die einzige Reaktion von russischer Seite. Den deutschen JournalistInnen wurde die Akkreditierung entzogen, Einreisesperren für FunktionärInnen wurden angekündigt.

Aus meiner Sicht ist das Verhalten Russlands, die Deutsche Welle zu verbieten, überzogen und nicht gerechtfertigt.

Während man hier den russischen Sender, schlichtweg weil er keine Lizenz zur Ausstrahlung in Deutschland beantragt hat, verbot, ist das Unterbinden der Deutschen Welle in Russland lediglich eine Reaktion auf das deutsche Verhalten. Den JournalistInnen der Deutschen Welle wurde kurzerhand ihre rechtschaffene Arbeit genommen. Außerdem werden zwar beide Auslandssender vom Staat finanziert, jedoch ist die Deutsche Welle im Gegensatz zu RT inhaltlich unabhängig und stellt keinen Staatsfunk dar.

Dieses Verhalten verdeutlicht einmal mehr, wie in Russland mit dem Thema Pressefreiheit umgegangen wird. Einen Sender lediglich als Reaktion, ohne rechtliche Begründung, verbieten zu können, zeugt davon.

Laura

Laura

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.